In Deutschland ist das Glücksspielgeschäft in hohem Maße reguliert. Dies gilt sowohl für Spielbanken und Spielhallen als auch für Online Casinos. Die Regelungen sind in dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) von 2021 zusammengefasst.
Dem Glücksspielstaatsvertrag gingen Jahre der Grauzonen voraus. Der Gesetzgeber hatte im gemeinsamen Glücksspielstaatsvertrag der Bundesländer versäumt, Online Glücksspiel in Form von Online Casinos oder Poker zu regulieren. Lediglich Sportwetten wurden erwähnt, wobei die Testphase von 20 Anbietern gegen geltendes EU-Recht verstoßen hat, sodass die limitierte Testphase verändert werden musste. In der Folge haben alle Sportwettenanbieter ihren Service für Deutschland angeboten, mussten aber 5 Prozent Wettsteuer abführen und vom Spieler einholen. Im Bereich der Internet Spielhallen konnte jedes Online Casino ohne Lizenz den Service anbieten. Die Behörden konnten keine Strafen für illegales Glücksspiel durchsetzen, weil ausländische Anbieter sich auf die Dienstleistungsfreiheit innerhalb der EU beriefen. Das führte zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen, die erst mit der Regulierung im Jahr 2021 beendet wurden.
Grundlagen des Glücksspielrechts
Das Glücksspielrecht in Deutschland basiert auf dem Prinzip der Legalisierung. Das bedeutet, dass Glücksspiele grundsätzlich erlaubt sind, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen sind in §§ 284 bis 286 des Strafgesetzbuches (StGB) festgelegt.
Nach § 284 StGB ist das Veranstalten von Glücksspielen ohne behördliche Erlaubnis verboten. Glücksspiele sind dabei alle Spiele, bei denen es um den Gewinn oder Verlust von Geld oder anderen Vermögenswerten geht, die auf dem Zufall beruhen oder auf einem ungewissen Ereignis beruhen.
Erlaubte Glücksspiele
Nach dem GlüStV sind folgende Glücksspiele in Deutschland erlaubt:
- Automatenspiele sind in Spielhallen, Spielbanken und in bestimmten Bereichen von Gaststätten erlaubt
- Sportwetten sind in Wettbüros und online erlaubt
- Lotteriespiel: Lotteriespiel ist in Lotteriegesellschaften erlaubt
- Casinospiele sind in Spielbanken erlaubt
- Online Glücksspiel
Online Glücksspiel
Online Glücksspiel war in Deutschland bis 2021 verboten. Mit dem Inkrafttreten des neuen GlüStV ist Online-Glücksspiel nun in Deutschland legal. Allerdings dürfen nur Anbieter mit einer deutschen Lizenz Online Glücksspiele anbieten. Die Betreiber müssen inzwischen eine Glücksspielsteuer einnehmen und abführen. Die Steuerpolitik in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern ist beim Glücksspiel eher ungewöhnlich. Als Spieler muss man die Regeln jedoch nur grundsätzlich kennen, damit man sich nicht über die Praktiken der Glücksspielanbieter wundert. Bislang konnte an diesem Vorgehen nichts geändert werden.
Spielerschutz
Das Glücksspielrecht in Deutschland soll auch den Spielerschutz gewährleisten. Dazu sind im GlüStV eine Reihe von Maßnahmen vorgesehen, wie zum Beispiel:
- Einzahlungslimit: Spieler dürfen pro Monat maximal 1.000 Euro bei Online Glücksspielen einzahlen.
- Spielzeitgrenzen: Eine Pause zwischen jedem Spin oder der Spin selbst muss 5 Sekunden dauern, zudem darf es keine Funktion der automatischen Drehungen mehr geben. Das Spiel wird langsamer und damit unattraktiver.
- Einsatzgrenzen: Während man früher online 100 Euro oder mehr bei Online Casinos einsetzen konnte, ist mittlerweile der Einsatz auf 2 Euro pro Drehung beschränkt
- Verpflichtende Spielsuchtprävention: Anbieter von Glücksspielen müssen Maßnahmen zur Spielsuchtprävention anbieten.
- Verbot von Werbung für Glücksspiele: Werbung für Glücksspiele darf nicht an Minderjährige gerichtet sein.
Glücksspielstaatsvertrag 2021
Der neue GlüStV von 2021 hat das Glücksspielrecht in Deutschland grundlegend reformiert. Der Vertrag hat folgende Neuerungen gebracht:
- Einführung einer einheitlichen Regulierung für Online Glücksspiele: Online Glücksspiele sind nun in ganz Deutschland legal und dürfen nur von Anbietern mit einer deutschen Lizenz angeboten werden.
- Verschärfung des Spielerschutzes: Es wurden neue Maßnahmen zum Spielerschutz eingeführt, wie zum Beispiel ein Einzahlungslimit und ein Werbeverbot für Glücksspiele an Minderjährige.
- Stärkung der Spielbanken: Spielbanken wurden im GlüStV gestärkt. Sie dürfen nun auch Online Casinospiele anbieten.
Das Online Glücksspiel wurde zudem unattraktiver gegenüber dem Glücksspiel in Spielbanken. Durch das Einsatzlimit von 1 Euro und die Einzahlungsgrenze von maximal 1000 Euro ist das Spielen ähnlich attraktiv wie in Spielhallen. Die Folge ist, dass Glücksspiel in Spielbanken attraktiver und gestärkt wird. Spielbanken garantieren dabei dem Staat eine Spielbankabgabe von 80 Prozent der Bruttospielerträge, die Steuern für Online Casinos und Spielotheken können da nicht mithalten.
Ausblick auf die Zukunft des Online Glücksspiels in Deutschland
Das Glücksspielrecht in Deutschland ist ein komplexes und sich ständig weiterentwickelndes Rechtsgebiet. Bisher gibt es die OASIS-Sperrdatei, um sich mit einer Anmeldung in Spielhallen und Online Casinos deutschlandweit vom Glücksspiel auszuschließen. Es soll aber in Zukunft ein System geben, das die Einsätze beim Glücksspiel pro Person anbieterübergreifend regelt. Es bleibt abzuwarten, wann die Testphase abgeschlossen ist und es wirklich integriert wird. Derzeit nutzen Online Casinos in Deutschland die eigenen, schon vorhandenen Einstellungsmöglichkeiten für Limits. Das wird sich in den nächsten Jahren noch ändern und eventuell das Online Glücksspiel für deutsche Spieler noch unattraktiver machen.
Die Regelungen werden auch in Zukunft weiter angepasst werden, um den Spielerschutz zu gewährleisten und das Glücksspielgeschäft in Deutschland zu regulieren. Mittlerweile gibt es immer mehr ausländische Online Casinos, die ihren Service auch in Deutschland ohne deutsche Lizenz anbieten. Diese Casinos haben in Deutschland keine rechtliche Gültigkeit. Der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag klärt eindeutig, dass die Anbieter ohne Genehmigung der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder in Deutschland illegal sind.