Schwerer Schlag für den koreanischen Elektronikhersteller Samsung im Patentstreit gegen Apple. Das US-Gericht ist der Ansicht, dass Samsung bewusst Apples Patente verletzt habe.
Samsung muss nun eine große Niederlage im großen Patentsteit gegen die Konkurrenz Apple verkraften. In Kalifornien stellten die Geschworenen Verletzungen einiger Patente des iPad und iPhones fest. Apple wurde ein Schadensersatz von sage und schreibe 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio Euro) zugesprochen. Die Patentvorwürfe gegenüber Apple wurden allerdings abgewiesen. Das muss ein bitterer Tag für Samsung gewesen sein. Samsung wird vorgeworfen, das von Apple geschützte Desingmuster, sowie der typische Homebildschrim mit den App Symbolen kopiert zu haben. So die Geschworenen vor dem Gericht. Desweiteren sollen die Patente für das Scrollen auf dem Touchscreen, das Hereinzoomen durch das doppelte Antippen verletzt worden sein. Ebenso eine Funktion, bei der die Inhalte wieder in die Ursprungsfunktion zurückfinden, sobald diese über den Bildschrimrand gezogen werden. Es handle sich hierbei um um eine bewusste Patenverletzung. Allerdings stellte das Gericht keine Patenverletzung des iPads durch das Galaxy 10.1 fest.
Samsung spricht von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: “Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen.” Apple äußerte sich dankend gegenüber den Geschworenen, dass das eine “klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist” sei. „Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war.”
Das dürfte vorerst das Ende eines legendären Patentstreites sein.
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