Motorola zieht überraschend Klage gegen Konkurrent Apple zurück

Der Mobilfunkkonzern Motorola zieht vor der US-Handelsbehörde ITC äußerst überraschend seine Klage gegen Apple zurück.

Motorola betonte am Diesntag ausdrücklichst dass es keine Vereinbarung mit Apple für den Ruckzug der Klage gäbe. In der Klage die Motorola erst August einreichte ginge es um sieben Patente. Die ITC hat das Recht, die Einfuhr für Geräte denen Patentverletzungen nachgewiesen werden in der USA verbieten zu lassen. Das dauert aber sehr lange, die Kommision erwies sich in der Vergangenheit mehr als zurückhaltend was die Feststellung von Patentverletzungen angeht, die Verfahren dauern also dementsprechend lange. Die Konkurrenz Apple wurde von drei Patenten in der ersten Motorolaklage freigesprochen. Die endgültige Entscheidung über das vierte soll aber erst im Dezember fallen.

 

 

 

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